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Was sind Indirekteinleiter?  

Indirekteinleitungen sind Einleitungen von Abwasser in das kommunale Kanalnetz. Dieses Abwasser wird in der kommunalen Kläranlage behandelt und danach ins Gewässer eingeleitet. Direkteinleitungen sind Einleitungen, die direkt in ein Gewässer erfolgen, der AHW als Klärwerksbetreiber gehört folglich zu den Direkteinleitern, da das gereinigte Abwasser aus der Kläranlage ins Gewässer eingeleitet wird. Indirekteinleiter nennt man die Industriebetriebe, die Indirekteinleitungen vornehmen.

Wie werden Indirekteinleitungen geregelt?

Welche Beschaffenheit das indirekt eingeleitete Abwasser haben muss, wenn es in den städtischen Kanal gelangt, ist in der Indirekteinleitervordnung – IndVO seit 1999 des Umweltministeriums geregelt. Die Abwasserverordnung stellt diese Rechtsverordnung dar. So sind in ihr Herkunftsbereiche aufgeführt, in denen erwartungsgemäß Abwasser mit gefährlichen Stoffen anfällt. Für diese Branchen ist die Einleitung grundsätzlich genehmigungspflichtig. Für die gefährlichen Stoffe sind Grenzwerte einzuhalten, die oft eine chemische und physikalische Abwasservorbehandlung beim Industriebetrieb erforderlich machen, damit Gewässerorganismen und die Bakterien, die in der kommunalen Kläranlage das Abwasser biologisch reinigen, z. B. nicht durch erhöhte Schwermetallkonzentrationen geschädigt werden. Für die Indirekteinleitergenehmigung und die Überwachung der Betriebe ist die jeweilige Untere Wasserbehörde der Kreise oder kreisfreien Städte zuständig. Jede Kommune hat zudem eine eigene Ortsentwässerungssatzung, in der die Auflagen den Gegebenheiten der jeweiligen Kommune angepasst sind. Der städtische Kanalbetrieb überprüft die Einhaltung der satzungsrechtlichen Auflagen und ergreift bei Verstößen ordnungsbehördliche Maßnahmen.

Wie ist der AHW eingebunden?

Der AHW erhält die wasserrechtlichen Anträge der Indirekteinleiter zur Stellungnahme. Eventuelle Auflagen aus der Sicht des Klärwerksbetreibers können so ergänzend in den Genehmigungsbescheid der Unteren Wasserbehörde einfließen. Der AHW ist selbst keine Vollzugsbehörde. Bei Verstößen der Indirekteinleiter können nur die Stadt bzw. die Untere Wasserbehörde mit behördlichen Maßnahmen eingreifen.
Führen Störeinleitungen von Indirekteinleitern dazu, dass der AHW seine Überwachungswerte im Ablauf der Kläranlage nicht einhalten kann, hat der Verband die Konsequenzen der wasserrechtlichen Verstöße und die abwasserabgaberechtlichen Folgekosten zu tragen, obwohl er nicht der Verursacher ist.
Schadensersatzforderungen gegen den Verursacher muss der Verband gegebenenfalls gerichtlich durchsetzen.

Detektivischer Spürsinn: Oder wie findet man einen “Verschmutzer”?

Bisweilen ergeben sich erhöhte Werte von Schadstoffen im Ablauf eines Klärwerks, d. h. das Wasser ist zwar schon gereinigt, enthält aber in erhöhtem Maße Schadstoffe, die dem Klärwerk aus gewerblichen Einleitungen zugeflossen sind. Aufgrund dieser Überschreitung von Grenzwerten im Ablauf können dem Verband beträchtliche Mehrkosten für die Abwasserabgabe entstehen, die nach den Veranlagungsregeln genossenschaftlich von allen Mitgliedern zu tragen sind.
Deshalb begibt sich der AHW auf die Suche nach dem “Verschmutzer”. Dazu werden regelmäßig und unregelmäßig Beprobungen in den ansässigen Industrieunternehmen durchgeführt.

Wer bezahlt was?

Die Firmen im Verbandsgebiet zahlen für die Indirekteinleitung ihres gewerblichen Abwassers